In der Ausgabe der MOZ vom 6. Januar 2023 ist unsere Einwohnerbefragung erneut ein Thema.
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Titel des Artikels lautet:
Streit um Bürgerbefragung – Gemeindevertreter schaltet Kommunalaufsicht ein
Kurze Inhaltsangabe des Artikels:
Die Ahrensfelder Verwaltung will das Planverfahren für das Wohngebiet in der Lindenberger Straße in den kommenden Sitzungen des Ortsbeirates, dem Bauausschuss und Gemeindevertretung auf den Weg bringen - ohne die Ergebnisse der Bürgerbefragung abzuwarten. Das sei ein Skandal, weil man damit in demokratische Prozesse eingreife, meinen zwei Kommunalpolitiker aus Ahrensfelde.
Aus diesem Grund haben der Gemeindevertreter Patrick Seiler (Ahrensfelder Unabhängige) und Dr. Helmut Pöltelt (Mitglied im Ortsbeirat Ahrensfelde) vor wenigen Tagen die Kommunalaufsicht eingeschaltet und die Streichung der betreffenden Tagesordnungspunkte der bevorstehenden Ortsbeiratssitzung gefordert. Seiler spricht sogar von einem "nachhaltigen Tiefschlag für die Demokratie".
Die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Ahrensfelde hätten die Abstimmungsunterlagen für die Bürgerbegfragung noch nicht einmal im Briefkasten; auch werde das Ergebnis der Befragung sinnlos.
Die nächste Gemeindevertretersitzung ist am Montag, den 16. Januar 2023 im Gebäude hinter dem Rathaus.
Die Ortsbeiratssitzung findet am Dienstag, den 10. Januar 2023 um 19 Uhr im großen Gemeindesaal im Ortsteil Ahrensfelde statt.
